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| VK Sachsen-Anhalt, 07.09.2017 - 2 VK LSA 09/17 |
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VK Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 07. September 2017 - 2 VK LSA 09/17 (https://dejure.org/2017,60263)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 97 Abs 6 GWB, § 160 Abs 3 S 1 Nr 1 GWB
Vergabenachprüfungsverfahren: Entstehung der Rügeobliegenheit - VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- VK Sachsen-Anhalt
§ 97 Abs. 6 GWB, § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 GWB
Nicht zulässiger Nachprüfungsantrag - nicht fristgerecht eingereichte Rüge
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wer Vergabeverstoß kennt, muss fristgerecht rügen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Sachsen-Anhalt, 07.09.2017 - 2 VK LSA 09/17
- OLG Naumburg, 11.10.2017 - 7 Verg 6/17
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.03.2014 - X ZB 12/13
Vergabenachprüfungsverfahren: Streitwertbemessung für ein Beschwerdeverfahren …
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 07.09.2017 - 2 VK LSA 9/17
Aufgrund der optional möglichen Vertragsverlängerung erhöht sich der Streitwert um die Hälfte dieser Verlängerung (Hier: ein Jahr), der rechnerisch während dieser Vertragslaufzeit erzielt werden könnte (vgl. BGH vom 18.03.2014; X ZB 12/13). - OLG Naumburg, 14.12.2004 - 1 Verg 17/04
"Erschließungsstraße"; Anforderungen an Form und Inhalt einer Rüge
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 07.09.2017 - 2 VK LSA 9/17
Ausreichend ist vielmehr das Wissen um einen Sachverhalt, der aus subjektiver Sicht des Bieters den Schluss auf einen Vergaberechtsverstoß erlaubt, und der es bei vernünftiger Betrachtung als gerechtfertigt erscheinen lässt, das Vergabeverfahren als fehlerhaft zu beanstanden (vgl. OLG Naumburg vom 14.12.2004, 1 Verg 17/04; Weyand Vergaberecht 4.Auflage 2013 § 107 GWB Rn 543). - OLG Naumburg, 29.10.2009 - 1 Verg 5/09
Rechtsfolgen einer Verletzung der Rügeobliegenheit im vergaberechtlichen …
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 07.09.2017 - 2 VK LSA 9/17
Zu Recht stelle weiterhin das Oberlandesgericht Naumburg darauf ab, dass zur Kenntnis das Wissen von denjenigen Tatsachen gehöre, aus denen sich der geltend gemachte Vergabeverstoß ergebe (vgl. OLG Naumburg vom 29.10.2009, Az. 1 Verg 5/09).
- VK Sachsen-Anhalt, 17.09.2019 - 2 VK LSA 35/19
Vergabenachprüfungsverfahren: Kenntnis von einem vermeintlichen …
Die Rügeobliegenheit besteht nicht erst ab dem Zeitpunkt, an dem der Bieter Kenntnis von einem völlig zweifelsfreien und in jeder Weise nachweisbaren Vergabefehler erlangt; ausreichend ist vielmehr das Wissen um einen Sachverhalt, der aus subjektiver Sicht des Bieters den Schluss auf einen Vergaberechtsverstoß erlaubt und der es bei vernünftiger Betrachtung als gerechtfertigt erscheinen lässt, das Vergabeverfahren als fehlerhaft zu beanstanden (Vergl. OLG Naumburg vom 14.12.2004, Az.: 1 Verg 17/04, Weyand Vergaberecht 4. Auflage 2013 § 107 GWB Rn 543, 2. Vergabekammer des Landes Sachsen-Anhalt vom 07.09.2017, Az. 2 VK LSA 09/17).